Die Kommission hat bereits im Rahmen des EU-Haushalts für 2017 Ausgaben in Höhe von 25 Mio. EUR für eine Pilotmaßnahme (Preparatory Action on Defence Research) in der Verteidigungsforschung vorgeschlagen. Sie rechnet damit, dass dieser Betrag bis 2020 auf insgesamt 90 Mio. EUR steigen könnte. Basierend auf den Erfahrungen aus diesem Pilotprogramm plant die Kommission für den mehrjährigen Finanzrahmen nach dem Jahr 2020 den Aufbau eines speziellen Verteidigungsforschungsprogramms mit Mitteln von schätzungsweise 500 Millionen EUR pro Jahr.
Nach Angaben der Kommission soll sich dieses Forschungsprogramm deutlich von Horizont 2020 unterscheiden: So ist beispielsweise keine Teilnahme von außereuropäischen Universitäten und Unternehmen vorgesehen. Das Forschungsprogramm soll zudem nicht von der EU Generaldirektion Forschung und Innovation koordiniert werden, sondern bei der Europäischen Verteidigungsagentur EDA angesiedelt sein. Auf nationaler Ebene sollen die Zuständigkeiten bei den jeweiligen Verteidigungsministerien liegen.
Daneben sieht der am 30. November angenommene Europäische Verteidigungs-Aktionsplan weitere Maßnahmen vor: So ist parallel zum "Forschungfenster" ein „Fähigkeitenfenster“ geplant, das es den beteiligten Mitgliedstaaten ermöglicht, bestimmte Anlagen gemeinsam zu beschaffen und dadurch ihre Kosten zu senken. Zudem sollen Unternehmen der Rüstungsindustrie einen leichteren Zugang zu den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds und der Europäische Investitionsbank (EIB)-Gruppe erhalten. Des Weiteren ist der Ausbau des europäischen Binnenmarktes für Verteidigungsgüter geplant.
Die Kommission wird die vorgeschlagenen Maßnahmen nun mit allen Interessenträgern erörtern.
Zum Nachlesen
- Science|Business (01.12.2016): EU to launch €90M military research pilot in 2017
- Science|Business (06.12.2016): European Defence Agency gives first details of military research pilot
- Europäische Kommission (30.11.2016): Europäischer Verteidigungs-Aktionsplan: Der Weg zu einem Europäischen Verteidigungsfonds
- Europäische Kommission (30.11.2016): Fact Sheet - The European Defence Action Plan
