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DAAD und AvH wenden sich gegen mögliche Israelboykotte

Berichterstattung weltweit Internationalisierung Deutschlands, Bi-/Multilaterales

Die Präsidenten der Alexander von Humboldt-Stiftung (AvH) und des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) haben sich gegen Boykottforderungen in Bezug auf Kooperationen mit der israelischen Wissenschaft gestellt. Sie setzen vielmehr ihre Hoffnung darauf, dass wissenschaftliche Kooperationen mit Israel Wege in eine friedliche Zukunft in der Nahostregion aufzeigen können. Hintergrund ist unter anderem ein Vorschlag der Europäischen Kommission von Ende Juli, der darauf abzielte, erstmals den Zugang Israels zu einem Förderprogramm (European Innovation Council Accelerator) unter dem EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont Europa einzuschränken.

Robert Schlögl und Joybrato Mukherjee, die Präsidenten der AvH und des DAAD, äußerten sich in einer gemeinsamen Pressemitteilung am 18. August zu den aktuellen Entwicklungen in Gaza und Israel. Beide unterstützen Appelle aus der israelischen Wissenschaft – wie den offenen Brief der fünf Hochschulpräsidenten und -präsidentinnen und den Aufruf des Präsidenten der israelischen Akademie der Wissenschaften David Harel –, Hunger und Krieg in Gaza zu beenden und die Geiseln der Hamas durch Verhandlungen zu befreien.

Gleichzeitig stellten die Präsidenten von AvH und DAAD sich klar gegen Boykottforderungen in Bezug auf die israelische Wissenschaft:

„Wir stehen in unverbrüchlicher Solidarität an der Seite des Staates, der Menschen und der Wissenschaft in Israel. Wir wenden uns daher unvermindert klar gegen Boykottforderungen gegenüber israelischen Wissenschaftsorganisationen, Hochschulen und Wissenschaftler*innen und setzen uns für den wissenschaftlichen Austausch sowohl mit israelischen als auch mit palästinensischen Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen ein. Wissenschaftliche Kooperationen können – trotz aller Konflikte – Wege in eine friedlichere Zukunft für beide Völker aufzeigen. Die Wissenschaft ist dabei eine Stimme der Vernunft, die gestärkt werden sollte."

Hintergrund

Zwischen Israel und der Europäischen Union besteht ein umfassendes Assoziierungsabkommen, das auch die Kooperation im Wissenschaftsbereich, insbesondere die Assoziierung Israels mit den EU-Rahmenprogrammen für Forschung und Innovation (aktuell Horizont Europa, 2021-27) umfasst. Der Respekt vor den Menschenrechten ist wesentliches Element des Abkommens (Art. 2). Bei einer Verletzung dieses Respektgebots kann das umfassende Abkommen ganz oder teilweise ausgesetzt werden. Vor dem Hintergrund der Situation im Gaza-Streifen hatte die Europäische Kommission Ende Juli einen Vorschlag vorgelegt, demzufolge israelische Antragstellende keine neuen Fördermittel aus dem European Innovation Council (EIC) Accelerator Programm unter Horizont Europa erhalten sollten. Bisher hatten israelische Start-ups unter diesem Programm bereits Fördermittel von 170 Millionen Euro eingeworben. Für einen wirksamen israelischen Ausschluss wäre eine qualifizierte Mehrheit der EU-Mitgliedsländer notwendig.

Zum Nachlesen

Quelle: Pressemitteilung AvH und DAAD Redaktion: von Sonja Bugdahn, DLR Projektträger Länder / Organisationen: Israel Deutschland EU Themen: Bildung und Hochschulen Ethik, Recht, Gesellschaft Förderung Strategie und Rahmenbedingungen

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