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Exportkontrolle im Dialog mit Wissenschaft und Forschung

Internationalisierung Deutschlands, Bi-/Multilaterales

Im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat am 9. September die Konferenz „Exportkontrolle im Dialog mit Wissenschaft und Forschung“ stattgefunden. Daran nahmen Vertreter des BMWi, von Universitäten sowie Forschungsinstituten und Exportkontrollexperten teil.

Der Parlamentarische Staatssekretär im BMWi Thomas Bareiß begrüßte den Austausch bei der Eröffnung der Konferenz:

„Werden kritische Güter und Technologien ins Ausland ausgeführt, existieren Exportkontrollregeln, die für alle gleichermaßen gelten. Es gibt dafür keine „One fits all-Lösung“, sondern die Bundesregierung entscheidet immer im Einzelfall und im Lichte der jeweiligen Situation. Dabei können sich in der Wissenschaft andere Fragen stellen als in der Industrie. Das näher zu beleuchten, ist Gegenstand der heutigen Veranstaltung im BMWi.“

Die globale Vernetzung der deutschen Wissenschaft und Forschung ist wichtig für den Wirtschaftsstandort Deutschland und eine offene Gesellschaft. Staatliche und private Universitäten und Forschungseinrichtungen forschen aber auch an Entwicklungen, die sowohl zivil als auch militärisch angewendet werden und somit unter den Begriff „dual-use“ fallen können. Wie können Universitäten und Forschende verhindern, ungewollt einen Beitrag zur Proliferation und zu Aufrüstungsprogrammen zu leisten? Wie funktioniert Exportkontrolle im Wissenschaftsalltag, ohne die Wissenschaftsfreiheit unverhältnismäßig zu stören? Das BMWi will darüber in den Dialog mit der Wissenschaft und Forschung treten. Hierzu hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle auch ein Handbuch entwickelt und eine Informationsseite geschaffen (Exportkontrolle und Academia).

Quelle: BMWi Redaktion: von Andreas Ratajczak, VDI Technologiezentrum GmbH Länder / Organisationen: Deutschland Global Themen: Ethik, Recht, Gesellschaft Strategie und Rahmenbedingungen Wirtschaft, Märkte

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