StartseiteAktuellesNachrichtenFrankreich: INPI veröffentlicht Ranking der Patentanmeldungen 2010

Frankreich: INPI veröffentlicht Ranking der Patentanmeldungen 2010

Das "Institut National de la propriété industrielle" (INPI) hat am 22.3.2011 die Schlüsseldaten und das Classement der 20 französischen Unternehmen bekanntgegeben, die im Jahre 2010 die meisten angemeldeten und veröffentlichten Patente ausweisen konnten (sog."TOP 20").

Wirtschafts-, Finanz- und Industrieministerin Christine Lagarde begrüßte die im Jahre 2010 seit vier Jahren erste Steigerung (4,7 %) der von französischen Unternehmen beim INPI angemeldeten und veröffentlichten Patente. Sie bezeichnete aus Anlass der vom INPI veröffentlichten Jahreszahlen 2010 den gewerblichen Rechtsschutz als "fundamentales Element der Innovationsstrategien der Unternehmen".

Am 25.3.2011 stellte Premierminister Francois Fillion mit Befriedigung fest, dass die KMU eine Steigerung der von ihnen angemeldeten und veröffentlichten Patente von sogar 10 % erreichen konnten; dies sei u.a. auch auf die Halbierung der bisher mit der Anmeldung von Patenten verbundenen Kosten zurückzuführen. Er bekräftige bei dieser Gelegenheit den Beschluss seiner Regierung zu einer ambitionierten Patentpolitik (Schaffung eines Instrumentariums "France Brevets" im Rahmen des "Programms Zukunftsinvestitionen" mit einer Finanzausstattung in Höhe von 100 Millionen Euro). "France Brevets" hat den Erwerb von Patentrechten staatlicher Forschungseinrichtungen sowie von Privatunternehmen und deren wirtschaftliche Verwertung insbesondere durch KMU, denen ansonsten der Zugang zu diesen Nutzungsrechten verwehrt wäre, zum Ziel.

Das INPI hebt in seinem Pressekommuniqué vom 22.3.2011 hervor, dass drei staatliche Forschungseinrichtungen (CEA, CNRS und IFP Énergies Nouvelle) unter den "TOP 20" einen sehr guten (CEA: 495 Anmeldungen; CNRS: 380 Anmeldungen) bzw. guten Platz (IFP Énergies Nouvelles: 176 Anmeldungen) belegen.

Das Gesamtclassement der "TOP 20" der Patentanmeldungen französischer Unternehmen kann in dem INPI-Kommuniqué vom 22.3.2011 (s.o.) nachgelesen werden. In ihm nehmen PSA Peugeot Citroen mit 1152 angemeldeten und veröffentlichten Patenten den 1. Platz, die Groupe Renault (562) und L' OREAL (496) den 2. und 3. Platz ein.

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)  hat seine Jahreszahlen 2010 am 14.3.2011 veröffentlicht.

Redaktion: Länder / Organisationen: Frankreich Themen: Ethik, Recht, Gesellschaft Wirtschaft, Märkte Innovation

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