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Initiativen und Förderung anderer Ressorts in Bildung, Forschung und Innovation: Südafrika

BMUB

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und das südafrikanische Umweltministerium treffen sich regelmäßig im Rahmen der binationalen Kommission zur bilateralen Arbeitsgruppe Umwelt. Auf der letzten Sitzung im November 2014 wurde beschlossen die Zusammenarbeit zu verstärken, insbesondere

  • im Bereich Green Growth / Green Jobs – auch im Hinblick auf mögliche gemeinsame Aktivitäten zu RIO+20,
  • im Bereich Wasser inklusive regionale Wasserkooperationen und Wasser"diplomatie"
  • bei der Entwicklung nationaler Klimaschutz- und Anpassungspolitiken sowie bei entsprechenden Demonstrationsvorhaben

Insbesondere mit Mitteln seiner Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) fördert das Bundesumweltministerium Vorhaben deren Schwerpunkte in diesen Bereichen liegen. In diesem Rahmen begleitete ein Projekt der IKI die Erstellung des 2011 veröffentlichten National Climate Change Response White Paper (NCCRP), einer landesweiten Klimastrategie für Südafrika. Die Strategie umfasst alle relevanten Bereiche der nationalen Klimapolitik und beinhaltet sowohl konkrete Maßnahmen zur Treibhausgasreduktion als auch zur Anpassung an den Klimawandel, die im Zeitraum 2013-2017 umgesetzt werden sollen.

Beide Ministerien planen außerdem, zu Biodiversität und hinsichtlich der Reform der Vereinten Nationen in den Bereichen Umwelt und nachhaltige Entwicklung zu kooperieren. Sie haben sich darauf verständigt gemeinsam an einem ausgewogenen Klimawandelabkommen sowie an der Umsetzung einer nachhaltigen Entwicklungsagenda (RIO+20) zu arbeiten. Das Bundesumweltministerium und das britische Ministerium für Energie und Klimawandel haben im Juli 2013 gemeinsam das Programm "International NAMA Facility" (NAMA) aufgelegt, mit dem anspruchsvolle Klimaschutzmaßnahmen in Entwicklungs- und Schwellenländern gefördert werden sollen. Deutschland und Großbritannien stellen insgesamt 70 Millionen Euro zur Verfügung.

 

BMWi

Die zwischen den Regierungen der Partnerstaaten vereinbarten gemischten Wirtschaftskommissionen und Kooperationsräte sind ein Instrument zum Ausbau der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Die Themenpalette dieser Gremien umfasst in erster Linie die Förderung des Warenverkehrs zwischen den Wirtschaftspartnern, die Intensivierung der gegenseitigen Investitionsbeziehungen sowie die Verstärkung des Technologie-Transfers. Mit Südafrika wurde dazu das deutsch-südafrikanische Wirtschaftsforum eingerichtet, an dem sowohl Vertreter der Regierungen als auch der interessierten Wirtschaft (Verbände und Unternehmen) teilnehmen. Das BMWi trifft sich mit dem Economic Development Department  im Rahmen der binationalen Kommission zu regelmäßigen Sitzungen. Auf der letzten Sitzung dieser Fachkommission - im Rahmen der Binationalen Kommission im November 2014 in Südafrika – wurde die Umbenennung des Ausschusses in "Wirtschaft und Energie" beschlossen.

Die Bedeutung des Themas Energie spiegelt sich wider in der Deutsch-Südafrikanischen Energiepartnerschaft; die gemeinsame Absichtserklärung hierzu wurde am 21. Februar 2013 in Kapstadt unterzeichnet. Schwerpunktthemen der Partnerschaft sind der Ausbau von erneuerbaren Energien und Stromnetzen, Energieeffizienz sowie Energieforschung. Außerdem ist eine Zusammenarbeit im Bereich Kohlenstoffabscheidung und -speicherung (CCS) geplant.

Außerdem sagte BMWi 2 Mill. EUR für die Ausrichtung der International Renewable Energy Conference (4.-6.10.2015 in Südafrika) zu. 

Um die Versorgung mit nichtenergetischen mineralischen Rohstoffen zu sichern, verabschiedete die Bundesregierung auf Vorschlag des BMWi im Oktober 2010 die Rohstoffstrategie. Durch Rohstoffpartnerschaften will die deutsche Bundesregierung Partnerländer bei einer nachhaltigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung unterstützen. Die Partnerschaften sollen gleichzeitig zur Rohstoffversorgung der deutschen Wirtschaft beitragen. Erste Partner­schaftsabkommen wurden mit der Mongolei, mit Kasachstan und Chile unterzeichnet.

Das 2013 von der Auslandshandelskammer für das südliche Afrika mit Unterstützung des BMWi initiierte Rohstoffkompetenzzentrum wurde während der Binationalen Kommission im November 2014 in Pretoria eingeweiht. Das Zentrum soll vor allem Kooperationen im Rahmen der südafrikanischen Veredelungsstrategie bei Rohstoffen vermitteln.

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