Allgemeine Landesinformationen: Indonesien

Politisches System

Indonesien ist eine Präsidialrepublik. Der Präsident ist gleichzeitig Regierungschef und ernennt und entlässt die Minister. Seit 2004 werden der Präsident und mit ihm der Vizepräsident für fünf Jahre direkt vom Volk gewählt; eine direkte Wiederwahl ist nur einmal möglich.

Das nationale Parlament (DPR) hat 575 Abgeordnete, die zuletzt am 17. April 2019 in 77 Wahlkreisen per Verhältniswahl mit offenen Parteilisten gewählt wurden. Das neue Parlament hat sich am 1. Oktober 2019 konstituiert.

Ebenfalls neu gewählt wurde die Vertretung der Regionen DPD, gelegentlich auch „Senat“ oder Regionalkammer genannt. In ihr sind 136 direkt gewählte Abgeordnete – vier aus jeder der 34 Provinzen – tätig. Die DPD hat Beratungs- und Vorschlagsrechte, aber keine gesetzgeberischen Befugnisse und ist daher etwa mit dem deutschen Bundesrat nicht vergleichbar.

Die Verfassungsgebende Versammlung (MPR) besteht aus den 575 Mitgliedern des Parlaments (DPR) und den 136 Mitgliedern der Regionalkammer (DPD). Die nur selten zusammentretende MPR ist lediglich für Verfassungsänderungen sowie die Amtseinführung und Amtsenthebungsverfahren des Staatspräsidenten und des Vizepräsidenten zuständig.

Die 34 Provinzen haben zahlreiche Selbstverwaltungsbefugnisse, die durch Provinzparlamente (DPRD – auch 2019 neu gewählt) und durch die seit 2004 direkt vom Volk gewählten Gouverneure ausgeübt werden. Einen Sonderstatus mit erweiterten Autonomierechten haben die Provinzen Aceh, Papua und West-Papua sowie der Hauptstadtsonderbezirk Jakarta.

Verhältnis von Staat und Religion

Indonesien ist das Land mit den meisten Muslimen weltweit, aber kein islamischer Staat. Die Verfassung garantiert die Religionsfreiheit im Rahmen von sechs offiziell anerkannten Religionen (Islam, Buddhismus, Christliche Kirche, Katholische Kirche, Konfuzianismus, Hinduismus). Die Verfassungsvorgabe der „Pancasila“, aus der sich dies herleitet, enthält fünf Säulen: (1) Glaube an einen Gott, (2) Achtung der Menschenwürde, (3) nationale Einheit, (4) Demokratie und (5) soziale Gerechtigkeit. In verschiedenen Landesteilen sehen sich Anhänger religiöser Minderheiten (Ahmadiya, Christen, Schiiten) immer wieder administrativen Benachteiligungen, Bedrohungen oder sogar Gewalttaten durch Angehörige der Religion der lokalen Mehrheit ausgesetzt. Solche Vorfälle spiegeln nicht die Regierungspolitik wider, machen aber Defizite beim Minderheitenschutz und in der Rechtsstaatlichkeit deutlich. Der Großteil der muslimischen Bevölkerungsmehrheit vertritt weiterhin in ihrer Glaubenspraxis eine ausgesprochene Toleranz gegenüber anderen Religionen.

Parlament und Regierung

Am 20. Oktober 2019 wurde der PDI-P Politiker und ehemalige Gouverneur Jakartas, Joko „Jokowi“ Widodo als siebter Präsident der Republik Indonesien vereidigt. Zuvor hatte er sich bei den Präsidentschaftswahlen am 17. April 2019 mit 55,5% gegen seinen Konkurrenten Prabowo Subianto von der Gerindra-Partei durchgesetzt. Als Vize-Präsident unter Widodo dient Ma’ruf Amin. Mit einer Wahlbeteiligung von 81% geht die indonesische Demokratie  gestärkt aus dem Wahljahr 2019 hervor. Der Wahlmarathon – es wurden auch Provinz- und Distriktvertretungen neu gewählt – fand an nur einem Tag statt.

2019 stellten sich landesweit 16 Parteien und einige weitere lokale Parteien in der einem Sonderstatus unterliegenden Provinz Aceh zu Wahl. Neun Parteien gelang mit dem Sprung über die 4-Prozent-Hürde der Einzug in das Parlament, als stärkste Fraktion setzte sich die PDI-P der ehemaligen Präsidentin und Tochter des Staatsgründers Sukarno, Megawati Sukarnoputri, durch, gefolgt von Gerindra, der Partei des unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Prabowo Subianto, und der ehemaligen Staatspartei Golkar . Die Partei des ehemaligen Präsidenten Yudhoyonos (Partai Demokrat) musste erneut eine Schlappe einstecken, islamisch gefärbte Parteien verzeichneten leichte Zuwächse und kommen auf einen Stimmenanteil von rund 30 %.

Am 23. Oktober 2019 stellte Präsident Widodo sein 34 Ministerinnen und Minister umfassendes Kabinett vor. Das Kabinett umfasst neben 16 Technokraten 18 Politiker der Parteien PDI-P, Gerindra, Golkar, PKB, NasDem und PPP (insgesamt 426 von 575 Sitzen im Parlament). Die Opposition besteht aus drei Parteien mit insgesamt 149 Sitzen.

Quelle: Wikipedia

Ausführliche Wirtschaftsdaten zu Indonesien finden Sie in der Reihe "Wirtschaftsdaten kompakt" von Germany Trade and Invest (GTAI). Diese wird zweimal jährlich im Mai und November aktualisiert. Folgende Indikatoren sind unter anderem enthalten: Einwohner, Bevölkerungsdichte, Währung, Wechselkurs, Bruttoinlandsprodukt, BIP je Einwohner, BIP-Wachstum, Inflationsrate, Durchschnittslohn, Arbeitslosigkeit, Haushaltssaldo, Außenhandel, wichtigste Ein- und Ausfuhrgüter, wichtigste Handelspartner, ausländische Direktinvestitionen, Länderbonität, Devisenreserven, Außenhandel mit der EU und Deutschland, wichtigste deutsche Ein- und Ausfuhrgüter.