Allgemeine Landesinformationen: Palästinensische Gebiete
Bevölkerung/Geografie
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Ländername |
Palästinensische Autonomiegebiete |
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Gebiete |
Westjordanland (engl: Westbank), Ost-Jerusalem und Gazastreifen |
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Fläche |
gesamt: 6.020 m² Westjordanland: 5.655 m² Gazastreifen: 365 m² |
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Bevölkerungszahl |
4,42 Millionen (Schätzung des Palästinensischen Statistikamts PCBS) Anmerkung: Angaben ohne israelisch-jüdische Siedler |
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Sprachen |
Arabisch (Englischkenntnisse verbreitet) |
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Religionen |
Ca. 97% Muslime (sunnitisch), Zahl der Christen beläuft sich auf unter 2% (quasi alle Kirchen vertreten) Anmerkung: Angaben ohne israelisch-jüdische Siedler |
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Zeitzone |
MEZ +1 Stunde |
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Währung |
Offizielle Währungen: Keine eigene nationale Währung. Neuer Israelischer Schekel (NIS) ist am weitesten verbreitet. Darüber hinaus wird US-Dollar und Jordanischer Dinar im Großhandel verwendet. |
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Vorwahl |
+970, da das Telefonsystem noch immer mit dem israelischen zusammenhängt, funktioniert auch die Vorwahl +972 |
Quelle: Auswärtiges Amt
Politik/Administration
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Ländername |
Palästinensische Gebiete: Westjordanland (engl: Westbank), Ost-Jerusalem und Gazastreifen |
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Regierungsform |
Palästinensische Autonomiebehörde |
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Dienstsitz |
Gaza und Ramallah |
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Präsident |
Mahmoud Abbas (seit Januar 2005) |
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Regierungschef/in |
Premierminister Rami Hamdallah |
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Außenminister/in |
Riad Al Malki |
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Bildungsminister/in |
Dr. Sabri Saidam (seit August 2015) (Minister für Bildung und Hochschulwesen) |
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Parlament |
Palästinensischer Legislativrat ("Palestinian Legislative Council", PLC); eine Kammer mit 132 Sitzen; letzte Wahl am 25.01.2006. Der PLC hat seit der Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen im Juni 2007 nicht mehr getagt. Die vierjährige Legislaturperiode ist 2010 abgelaufen. |
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Regierungsparteien |
Technokratisches Kabinett; unabhängige Regierungsmitglieder |
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Parteienlandschaft |
Die Parteienlandschaft wird geprägt von PLO-Parteien aus den 1960er Jahren wie
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Quelle: Auswärtiges Amt
Palästinensische Autonomiebehörde
Im September 1993 unterzeichneten Jitzchak Rabin und Yassir Arafat das Grundsatzabkommen "Prinzipienerklärung über eine vorübergehende Selbstverwaltung" in Washington. Das Abkommen, auch bekannt als Oslo I, war das Ergebnis des Friedensprozesses nach der ersten Intifada. Die Palästinensische Autonomiebehörde wurde am 04. Mai 1994 nach Unterzeichnung von Oslo I und nach den Folgeverhandlungen, die im sogenannten Gaza-Jericho-Abkommen (oder auch Abkommen von Kairo) präzisiert wurden, gegründet. Die Palästinensischen Gebiete bestehen aus dem Westjordanland, dem Gazastreifen und Ost-Jerusalem.
Grundpfeiler des politischen Systems sind der Präsident, die Regierung unter Vorsitz eines Premierministers sowie das Parlament, der sogenannte Legislativrat. Dritte Gewalt ist die unabhängige Justiz.
Der Präsident der Palästinensischen Behörde wird vom Volk direkt gewählt. Er ernennt und entlässt die Regierung und unterzeichnet die vom Legislativrat vorgelegten Gesetze. Er ist auch Oberbefehlshaber der Sicherheitsdienste.
Die Regierung umfasst 20 bis 24 Ressorts mit Dienstsitzen in Ramallah und Gaza. Die Zahl der Bediensten der Palästinensischen Behörde wird zurzeit auf 180.000 geschätzt.
Seit Juni 2014 leitet Premierminister Hamdallah ein Technokratenkabinett von parteiungebundenen Ministern aus dem Westjordanland und Gaza. Die innerpalästinensische Aussöhnung zwischen den Parteien Fatah und Hamas kommt nur langsam voran.
Legislativrat
Der Legislativrat setzt sich aus 132 Abgeordneten zusammen. Das Wahlrecht sieht Verhältniswahl (Landesebene) und Direktwahl (Bezirksebene) vor. Letzte Wahlen fanden im Januar 2006 statt. Bei diesen gewann Hamas mit 74 Abgeordneten die Mehrheit. Neben Hamas ist Fatah mit 45 Sitzen vertreten, vier kleine Parteien mit jeweils 2 bis 3 Sitzen vervollständigen das Parlament. Der Legislativrat tagt seit der Machtübernahme der Hamas in Gaza im Juni 2007 nicht mehr. Die vierjährige Legislaturperiode ist 2010 abgelaufen.
Im Herbst 2012 fanden im Westjordanland Kommunalwahlen statt.
Innenpolitik und Menschenrechtslage
Die Menschenrechtssituation in den Palästinensischen Gebieten ist wesentlich durch die israelische Besatzung, die eingeschränkte Souveränität der Palästinensischen Behörde im Westjordanland und das langjährige de facto-Regime der Hamas im Gazastreifen geprägt. Die israelische Besatzung ist mit einschneidenden Einschränkungen vielerlei Art für die palästinensische Bevölkerung verbunden. Problematisch sind insbesondere die sogenannte Administrativhaft (Inhaftnahme ohne Anklageerhebung), Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und Abriss von Eigentum. Ost-Jerusalem, für Palästinenser die zukünftige Hauptstadt ihres Staates, wird aufgrund des fortgesetzten Baus der Sperranlage und von Siedlungen vom Westjordanland zunehmend abgetrennt. Die israelischen Siedlungen verstoßen nach Auffassung der Bundesregierung gegen das Völkerrecht.
Einschränkungen unter Verantwortung der Palästinensischen Behörde bestehen insbesondere bei politischen Freiheitsrechten (Presse-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit) sowie bei den Rechten von Kindern, Frauen und Behinderten.
Der Gaza-Streifen ist seit der Machtübernahme der Hamas im Juni 2007 weitgehend abgeriegelt, die humanitäre Lage ist prekär. Während des jüngsten Gazakonflikts und militärischen Auseinandersetzungen zwischen militanten palästinensischen Gruppierungen und israelischen Streitkräften kam es zu über 2.200 Toten und umfangreichen Zerstörungen. Die im Juni 2014 vereidigte gesamtpalästinensische Technokratenregierung macht langsame Schritte in Richtung einer Übernahme der Regierungsverantwortung in Gaza. Unter dem de facto-Regime der Hamas werden grundlegende Freiheitsrechte massiv eingeschränkt. Besonders besorgniserregend ist der Vollzug der Todesstrafe, die für über zwanzig Straftaten verhängt werden kann. Im Westjordanland gilt seit 2005 ein Moratorium für die Vollstreckung der Todesstrafe. Sie wird in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt.
Quelle: Auswärtiges Amt
Wirtschaftsinformationen
Wirtschaftsinformationen zu den Palästinensischen Autonomiegebieten finden Sie in der Reihe "Wirtschaftsdaten kompakt" von Germany Trade and Invest (GTAI). Diese wird zweimal jährlich im Mai und November aktualisiert. Folgende Indikatoren sind unter anderem enthalten: Einwohner, Bevölkerungsdichte, Währung, Wechselkurs, Bruttoinlandsprodukt, BIP je Einwohner, BIP-Wachstum, Inflationsrate, Durchschnittslohn, Arbeitslosigkeit, Haushaltssaldo, Außenhandel, wichtigste Ein- und Ausfuhrgüter, wichtigste Handelspartner, ausländische Direktinvestitionen, Länderbonität, Devisenreserven, Außenhandel mit der EU und Deutschland, wichtigste deutsche Ein- und Ausfuhrgüter.
