Allgemeine Informationen: Taiwan

* Die Bezeichnung “Länder” in der Auswahlliste umfasst Staaten, Provinzen und Territorien. Sie spiegelt nicht die Position der Bundesregierung hinsichtlich des Status eines Landes oder einer Region wider.

Politisches System

Parlamentsparteien

Die Parlamentswahlen am 11.01.2020 endeten trotz Stimmverlusten mit einem erneuten Sieg der Democratic Progressive Party (DPP). Das neue Parlament soll am 01.02.2020 zusammentreten. Im 10. Legislativ-Yuan verfügt die DPP 61 der insgesamt 113 Sitze. Die Kuomintang (KMT) gewann 38 Sitze. Fünf Sitze wurden an die Taiwan People's Party (TPP), drei Sitze an die New Power Party (NPP), ein Sitz an die Taiwan Statebuilding Party (TSP) und fünf Sitze an unabhängige Kandidaten vergeben (Stand Januar 2020).

Quelle: Legislative Yuan, Central Election Commission

Regierung

Taiwan war das Rückzugsgebiet der national-bürgerlichen Regierung der Kuomintang (KMT), die China seit dem Sturz des Kaiserreichs 1911 bis zur eigenen Niederlage gegen die Kommunisten 1949 beherrschte. Von 1895 bis 1945 war Taiwan japanisches Kolonialgebiet.

Der Staatsaufbau orientiert sich im Wesentlichen noch an der Verfassung der 1911 gegründeten Republik China. Bis 1987 herrschte in Taiwan Kriegsrecht. Danach setzte eine erfolgreiche Demokratisierung ein, die sich durch Gewaltenteilung, Mehrparteiensystem, freie Wahlen, Meinungs-, Versammlungs- und Religionsfreiheit, eine pluralistische Presse, Rechtsstaatlichkeit und eine lebendige Zivilgesellschaft auszeichnet.

Seit 1996 wird der Präsident direkt vom Volk für die Dauer von 4 Jahren gewählt. Der Präsident setzt den Ministerpräsidenten ein, der nicht vom Parlament (Legislativ-Yuan) bestätigt werden muss.

Am 16.01.2016 wurde Tsai Ing-wen, die Vorsitzende der bis dahin oppositionellen Democratic Progressive Party (DPP), zur Präsidentin gewählt. Gleichzeitig erzielte die DPP zum ersten Mal auch die Mehrheit im Parlament. Die letzte Präsidentschaftswahl fand parallel zu den Parlamentswahlen des 10. Legislativ-Yuan am 11.01.2020 statt. Tsai Ing-wen verteidigte ihr Amt mit 57,13 Prozent der Stimmen.

Quelle: Auswärtiges Amt, Legislative Yuan, Central Election Commission

Taiwan ist eine hoch entwickelte, stark exportabhängige Marktwirtschaft, die sich aufgrund der politischen Isolation darum bemüht, angesichts zunehmender bilateraler und regionaler Zusammenschlüsse nicht marginalisiert zu werden und wettbewerbsfähig zu bleiben. Mit rund 23,6 Mio. Einwohnern und einem BIP von 589,5 Mrd. US-Dollar (pro Kopf 25.048 US-Dollar) in 2018 steht Taiwan an 22. Stelle unter den Volkswirtschaften der Welt.

Taiwan positioniert sich als verlässlicher Handelspartner, mit sehr gut ausgebildeten, dynamischen Fachkräften, einer guten Verkehrs-, Kommunikations- und IT-Infrastruktur, Rechtssicherheit, investitions- und innovationsfreundlichen Rahmenbedingungen, hoher Lebensqualität, einem zwar kleinen Binnenmarkt (Bevölkerungszahl wie Australien) aber mit starker Nachfrage nach Markenprodukten, einer idealen geografischen Lage in der Asien-Pazifik-Region und vor allem mit guten Verbindungen zur nahen Volksrepublik China.

Eine Studie der Asian Development Bank sieht Taiwan an der Spitze der wissensbasierten Volkswirtschaften (vor Hong Kong und Japan) in Asien. Auch im „Global Competitiveness Report“ werden Taiwan immer wieder gute Noten ausgestellt (Platz 12, Stand 10/2019 ), insbesondere als innovativem Standort mit starker Forschungs- & Entwicklungsbasis. Beim „Economic Freedom Ranking“ der Heritage Foundation liegt Taiwan auf dem 10. Platz, in Asien nur hinter Hongkong und Singapur (Stand 11/2019). Besonders gelobt wird Taiwan für sein effizientes Unternehmensumfeld, hier vor allem niedrige Unternehmenssteuern und Lockerung von Vorschriften des Minimalkapitals von Gesellschaften.

Taiwan selbst will sich als Forschungs- und Entwicklungsstandort etablieren und auf ausbildungsintensive Hochtechnologien konzentrieren. So setzt sich das BIP heute nur noch zu ca. 2% aus dem Beitrag der Landwirtschaft, zu knapp 35% aus der Industrie und etwa 63% aus dem Anteil der Dienstleistungsbranche zusammen. Taiwan positioniert sich in Zukunftstechnologien, Industrie 4.0 (hier: „Smart Machinery“) und fördert zunehmend junge Unternehmer und Start-ups. Taiwan verfügt über zahlreiche öffentliche und private Forschungsinstitute, darunter das Industrial Technology Research Institute (ITRI, vergleichbar mit Fraunhofer-Institut, Top 100 Global Innovator Award). Das ITRI forscht industrienah, anwendungsorientiert und trägt mit seinen Dienstleistungen zur Innovations- und Wettbewerbsförderung bei. Im Jahr 2017 wurden 3,3% des BIP für Forschung und Entwicklung (FuE) verwendet.

Quelle: Auswärtiges Amt; Heritage Foundation; World Economic Forum