Überblick

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Organisation for Economic Co-Operation and Development - OECD) ist eine internationale Organisation, in der die Regierungen von demokratischen Marktwirtschaften zusammenarbeiten. Sie dient ihren Mitgliedsländern als Plattform für die Diskussion, Evaluation und Verbesserung ihrer Politiken.

Die OECD entstand 1961 aus der Organisation für Europäische Wirtschaftliche Zusammenarbeit, die 1948 zur Umsetzung des Marshall-Plans für den Wiederaufbau Europas nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet worden war.

In der OECD kommen Regierungsvertreter der einzelnen Länder zusammen, die auf der Grundlage vergleichender Analysen das gesamte Spektrum der Wirtschafts- und Sozialpolitiken erörtern. Die Arbeitsbereiche der OECD sind seit 1961 stark ausgeweitet worden und umfassen heute fast alle Politikbereiche, abgesehen von der Außen- und Sicherheitspolitik. 

Zielsetzung

Gemäß Artikel 1 des am 14. Dezember 1960 in Paris unterzeichneten und am 30. September 1961 in Kraft getretenen Übereinkommens (deutsche Übersetzung) fördert die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) eine Politik, die darauf gerichtet ist:

  • in den Mitgliedstaaten unter Wahrung der finanziellen Stabilität eine optimale Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigung sowie einen steigenden Lebensstandard zu erreichen und dadurch zur Entwicklung der Weltwirtschaft beizutragen;
  • in den Mitglied- und Nichtmitgliedstaaten, die in wirtschaftlicher Entwicklung begriffen sind, zu einem gesunden wirtschaftlichen Wachstum beizutragen;
  • und im Einklang mit internationalen Verpflichtungen auf multilateraler und nicht diskriminierender Grundlage zur Ausweitung des Welthandels beizutragen.

Diese grundsätzlichen Ziele haben heute nach wie vor Geltung. Bemerkenswert ist, dass in der Konvention von 1961 Wissenschaft, Forschung und Bildung bereits eine wichtige Rolle zugewiesen wurde. Die Mitgliedsländer kamen unter anderem überein, zur Verfolgung der obengenannten Ziele "auf wissenschaftlichem und technischem Gebiet die Entwicklung ihrer Hilfsmittel, die Forschung und die Berufsausbildung zu fördern" (Artikel 2 b).

Die OECD hat sich inzwischen zu einem einzigartigen Forum entwickelt, in dem demokratische Staaten gemeinsam daran arbeiten, den globalisierungsbedingten Herausforderungen im Wirtschafts-, Sozial- und Umweltbereich zu begegnen.

Die Organisation bietet den Regierungen einen Rahmen, der es ihnen ermöglicht, ihre Politikerfahrungen auszutauschen, nach Lösungsansätzen für gemeinsame Probleme zu suchen, empfehlenswerte Praktiken aufzuzeigen und auf eine Koordinierung nationaler und internationaler Politiken hinzuarbeiten.

Zu den Arbeitsmitteln der OECD gehören

  • Publikationen
  • Begutachtungsverfahren (Peer Review) sowie 
  • Übereinkommen, Leitlinien und Standards.

Nach oben

Mitgliedsländer und Finanzierung

Das OECD-Abkommen wurde im Jahr 1961 von 20 Staaten unterzeichnet. Zu den Gründungsmitgliedern gehörten neben Deutschland auch Belgien, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Österreich, Portugal, Schweden, die Schweiz, Spanien, die Türkei und die USA.  


In den sechziger Jahren traten Japan und Finnland bei und in den frühen siebziger Jahren schlossen sich Australien und Neuseeland an. 1994 wurde Mexiko Mitglied der OECD, gefolgt von Polen, Tschechien und Ungarn sowie Südkorea. Als vorerst letztes Land trat im Jahr 2000 die Slowakei der OECD bei.

 
2010 gab es eine neue Beitrittswelle: Auf der Basis eines Ministerratsbeschlusses von 2007 wurden die vier Länder Chile, Estland, Israel und Slowenien aufgenommen.  Aufgrund der Krim-Krise wurde der 2007 begonnene Beitrittsprozess mit Russland im März 2014 von der OECD ausgesetzt. Am 1. Juli 2016 trat Lettland der OECD bei. 2015 wurden Beitrittsverhandlungen mit Costa Rica und Litauen eröffnet.   


Die Anzahl der OECD-Mitgliedsländer liegt 2017 bei 35 (Überblick der OECD über die Mitglieder und Partner). In der Mehrzahl sind dies auch heute weiterhin europäische Staaten: Norwegen, Island, die Schweiz, die Türkei sowie 22 der derzeit 28 EU-Mitgliedsländer. Auch die Europäische Gemeinschaft nimmt an der Arbeit der OECD teil. Die neun nichteuropäischen Mitgliedsländer sind die USA, Kanada, Mexiko, Chile, Australien, Neuseeland, Japan, Südkorea und Israel.  


Die aufstrebenden Wirtschaftsmächte Brasilien, Indien, Indonesien, China und Südafrika (BIICS) haben bisher noch keine Anträge auf Aufnahme in die OECD gestellt. Sie haben jedoch seit 2007 den Status von Ländern der vertieften Zusammenarbeit und seit 2012 den Status von "Schlüsselpartnern der OECD".


Daneben arbeitet die OECD mit ca. 100 Nichtmitgliedsländern zusammen (für Näheres siehe Arbeitsbereiche - Zusammenarbeit mit Nichtmitgliedsländern).


Das OECD-Budget umfasste 2015 363 Millionen Euro.  Mit 54 % haben Aktivitäten, die aus dem Budget I finanziert werden, den größten Anteil am Gesamtbudget. Daneben gibt es das Budget II und spezifische Budgets z. B. für Pensionszahlungen.  


Das Budget I basiert im Wesentlichen auf den Pflichtbeiträgen aller Mitgliedsländer. Neben einer fixen Summe, die alle Mitgliedsländer zahlen, leisten die Mitgliedsländer einen prozentualen Beitrag zum Budget, der entsprechend der Wirtschaftskraft der jeweiligen Länder festgelegt wird. Im Endergebnis wird über die Hälfte der Mitgliedsbeiträge zu Budget I durch die fünf größten Beitragszahler finanziert: USA (21.07 %), Japan (11,92 %), Deutschland (7.57 %), Frankreich (5,53 %) und Großbritannien (5.21 %).


Neben dem Budget I gibt es das Budget II, das einen Anteil von 26 % an dem Gesamtbudget hat. An der Finanzierung der Budget II-Aktivitäten beteiligen sich nur solche Länder, die einem spezifischen Programm bzw. Gremium beitreten, wie z.B PISA, PIAAC oder dem Global Science Forum. Je nach Programm unterscheiden sich die Finanzierungsmodalitäten.


Daneben können einzelne OECD-Projekte sowohl unter Budget I als auch Budget II von interessierten Mitgliedsländern freiwillig unterstützt werden.

Nach oben

Struktur und Arbeitsweise

Organisatorisch ist die OECD gegliedert in den Rat, das Sekretariat und die Ausschüsse. Das Sekretariat führt Forschungs- und Analysearbeiten auf Wunsch der Mitgliedsländer durch. Vertreter der Mitgliedsländer kommen in den Ausschüssen zur Abstimmung der Arbeitsprogramme, zur Steuerung der einzelnen Projekte, zur Freigabe von Publikationen und Annahme von Richtlinien zusammen. Übergreifende Beschlüsse werden vom Rat gefasst.

Das OECD-Hauptquartier ist im 16. Arrondissement von Paris angesiedelt. Den Kern bildet das Chateau de la Muette. Im Jahr 2008 kehrte ein größerer Teil des OECD-Sekretariats (ca. 1000 Personen) in das renovierte Sekretariatsgebäude in unmittelbarer Nachbarschaft des Chateau de la Muette zurück (Marshall-Gebäude). Dem war eine mehrjährige Phase ausgelagerter Tätigkeit vorangegangen.

Nach umfangreichen Bautätigkeiten wurde ebenfalls im Jahr 2008 das neue angrenzende OECD Conference Centre eröffnet, in dem die mitgliedstaatlichen Gremien (z.B. Ausschüsse, Arbeitsgruppen) regelmäßige wiederkehrende Arbeitstreffen und besondere Veranstaltungen durchführen können.

Rat

Der Rat der OECD (Council)  ist das oberste Organ der Organisation. Er setzt sich aus den Botschaftern der OECD-Mitgliedsländer sowie dem Vertreter der Europäischen Kommission zusammen. Er trifft zumeist im Abstand von 2 Wochen zusammen. Einmal im Jahr tagt der OECD Rat auf Ministerebene (sog. Ministerial Council Meeting). Hier werden grundlegende und weitreichende Entscheidungen für die Organisation getroffen.

Die Aufgabe des Rates besteht in der Aufsicht und strategischen Leitung der OECD. Der Rat entscheidet über den Umfang der OECD Budgets und das Arbeitsprogramm. Der Rat steht unter dem Vorsitz des Generalsekretärs (seit Juli 2006 Angel Gurría aus Mexiko).

Sekretariat

Das Sekretariat steht unter der Leitung des Generalsekretärs. Dieser wird durch vier Vize-Generalsekretäre vertreten und unterstützt. Er führt den Vorsitz im ständigen Rat und bildet das wichtigste Bindeglied zwischen den ständigen Vertretungen der Mitgliedsländer und dem Sekretariat.

Das OECD-Sekretariat unterstützt mit seiner Arbeit die Tätigkeit der zuständigen mitgliedstaatlichen Gremien. Dazu werden Entwürfe von Studien und Richtlinien erarbeitet. Im Sekretariat arbeiten ca. 2.500 Bedienstete (Internationale Beamte) in den beiden offiziellen Arbeitssprachen Englisch und Französisch. Alle Mitgliedsländer sind vertreten.

Das Sekretariat ist in eine Reihe von Untereinheiten (Abteilung, Direktorate und Zentren) gegliedert. Die wichtigsten Direktorate sind zuständig für: 

Ausschüsse

Derzeit gibt es 25 Ausschüsse der OECD, für die die Mitgliedsländer hochrangige Entscheidungsträger der nationalen Verwaltungen als Delegierte nominieren. Wenn man die den Ausschüssen untergeordneten Gremien (Arbeitsgruppen etc.) mit berücksichtigt, liegt die Anzahl mitgliedstaatlicher Gremien der OECD insgesamt bei etwa 200. Da die Gremien in der Regel zweimal jährlich tagen, nehmen jedes Jahr etwa 40.000 Entscheidungsträger an Sitzungen in Paris teil.

Die Ausschüsse steuern die Arbeit des Sekretariats. So beschließen die Länderdelegierten auf Vorschlag des Sekretariats über das Arbeitsprogramm. Außerdem begutachten die Länderdelegierten vom Sekretariat vorgelegte Entwürfe von Zwischen- und Abschlußberichten und regen Änderungen an.

Neben den Vertretern der Mitgliedsstaaten nehmen Repräsentanten der Arbeitgeberseite (Business and Industry Advisory Committee – BIAC) und der Arbeitnehmerseite (Trade Union Advisory Committee - TUAC) regelmäßig an den Sitzungen teil. Die Ausschüsse können darüber entscheiden, ob Vertreter von Nichtmitgliedsländern und Vertreter anderer internationaler Organisationen (z.B. UNESCO, Weltbank, FAO) oder Nichtregierungsorganisationen (z.B. Transparency International, Greenpeace) an der Gremienarbeit beteiligt werden.

Ständige Vertretung Deutschlands bei der OECD

Wie die übrigen Mitgliedsländer unterhält die deutsche Bundesregierung bei der OECD eine ständige Vertretung, in der ein Botschafter und weitere Diplomaten tätig sind. Als Mitglied des OECD-Rates stimmt der deutsche Botschafter nach Absprache mit seinen Ressortmitarbeitern über das Programm ab. Er berät und entscheidet mit über das OECD-Jahresbudget.

Die mit der Mitgliedschaft Deutschlands in der OECD verbundene Arbeit zu Fachthemen wird durch die jeweilig zuständigen Fachministerien geleistet. Vor Ort wird die Arbeit  durch die Ständige Vertretung Deutschlands bei der OECD in Paris unterstützt.

OECD Berlin Centre

Die OECD hat an den Standorten Berlin, Mexiko City, Tokyo und Washington eigene Zentren eingerichtet. Das OECD Berlin Centre arbeitet an der Schnittstelle zwischen der OECD und dem deutschsprachigen Raum (Deutschland, Österreich und der Schweiz). Zu den wichtigsten Aufgaben des Berlin Centre gehört es, die deutschsprachige Öffentlichkeit über die Arbeit der OECD zu informieren. In diesem Rahmen weist das OECD Berlin Centre auch regelmäßig auf die Veröffentlichung neuer Studien aus dem Forschungs- und Bildungsbereich hin. 

Nach oben

Eine Initiative vom

Projektträger