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Horizont Europa: EU-Forschungskommissarin Mariya Gabriel zum Stand der Assoziierung

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Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für Forschung, Innovation und Bildung, Kultur und Jugend hat sich in einem Interview mit dem Online-Magazin Science|Business zum Stand der Assoziierung des Vereinigten Königreichs und der Schweiz sowie weiterer internationaler Partnerstaaten zum EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation geäußert. Zudem waren der Europäische Forschungsraum, die geplante EU-Innovationsagenda sowie die kürzlich gestarteten EU-Forschungsmissionen Themen des Gespräches.

Das in diesem Jahr gestartete neue EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont Europa“ soll unter dem Motto „Open to the world“ auch verstärkt internationale Partner einbeziehen. Jüngst einigte sich der Rat der Europäischen Union in diesem Zusammenhang auf ein globales Konzept für Forschung und Innovation, das Horizont Europa als zentralen Rahmen für die Unterstützung der internationalen Zusammenarbeit ausweist. Bisher sind aber lediglich Island und Norwegen assoziierte Mitgliedsstaaten. Im Interview mit Science|Business gab EU-Forschungskommissarin Mariya Gabriel Einblicke in den aktuellen Stand der Verhandlungen mit weiteren Ländern.

Die Verhandlung über eine Assoziierung Großbritanniens zu Horizont Europa erschwerten derzeit verschiedene offene Fragen im Zusammenhang mit dem Brexit. Diese müssten zunächst geklärt werden, bevor über die Zusammenarbeit in Forschung und Innovation verhandelt werden könne. Mit der Schweiz sind nach Angaben der Kommissarin die Gespräche über die Teilnahme des Landes an Horizont Europa ausgesetzt. Die Schweiz müsse zunächst ihren Beitrag zum europäischen Kohäsionsfonds leisten, bevor die Kommission bereit sei, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Außerhalb Europas sind die Verhandlungen laut Gabriel mit Kanada, das einen offiziellen Assoziierungsantrag gestellt hat, am weitesten fortgeschritten. Zudem befände sich die Kommission in Gesprächen mit Australien, Japan, Neuseeland, Singapur und Südkorea. Allerdings sind diese laut Science|Business angesichts der von der EU gestellten Forderungen für eine Assoziierung – etwa bei der Wissenschaftsfreiheit, dem Schutz des geistigen Eigentums und wechselseitiger Fördermöglichkeiten –  sowie der Höhe der Beitragszahlungen noch nicht von den Vorteilen einer Teilnahme an Horizont Europa überzeugt.

Zudem äußerte sich die Kommissarin zum aktuellen Stand der Verhandlungen um die Neugestaltung des Europäischen Forschungsraums. Hierzu hat die Kommission den EU-Mitgliedstaaten eine Reihe von Vorschlägen unterbreitet, über welche diese bis Ende November eine Einigung erzielen müssen. Dazu wird am 26. Oktober ein Treffen der EU-Forschungsministerinnen und -minister in Slowenien stattfinden. Ein Streitpunkt ist unter anderem eine mögliche Beteiligung von Drittstaaten. Im Falle von Großbritannien und der Schweiz gab Gabriel an, dass der Fortschritt bei der Assoziierung zu Horizont Europa auch deren Teilhabe am Europäischen Forschungsraum beeinflusse.

Zudem gab die EU-Kommissarin Einblicke in die Planung zur neuen EU-Innovationsagenda, die Anfang 2022 vorgestellt werden soll. Es gebe derzeit keinen festen Zeitplan und noch offene Fragen, welchen legislativen Prozesse diese durchlaufen müsse. Nach Verabschiedung der Agenda sollen laut Gabriel in allen EU-Ländern und Regionen Förderprogramme für Start-ups nach Vorbild des Europäischen Innovationsrates und des Europäischen Instituts für Innovation und Technologie verfügbar sein. Mittel hierfür könnten auch aus den Europäischen Kohäsions- und Regionalfonds stammen.

Zuletzt appelliert die EU-Kommissarin an die Mitgliedstaaten und Regionen, die Kommission bei der Ausgestaltung und Umsetzung der kürzlich unter Horizont Europa gestarteten fünf Forschungsmissionen zu unterstützen. Diese befänden sich in der gerade gestarteten „Exploratory Phase“ und benötigten weitere Investitionen, um erste Erfolge zu erzielen.

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Quelle: Science|Business Redaktion: von Tim Mörsch, VDI Technologiezentrum GmbH Länder / Organisationen: Kanada Japan Republik Korea (Südkorea) Singapur Schweiz Vereinigtes Königreich (Großbritannien) EU Australien Neuseeland Themen: Förderung Strategie und Rahmenbedingungen

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