StartseiteLänderEuropaUkraineKultusministerkonferenz: Lübecker Erklärung zum Krieg in der Ukraine und seinen Auswirkungen

Kultusministerkonferenz: Lübecker Erklärung zum Krieg in der Ukraine und seinen Auswirkungen

Internationalisierung Deutschlands, Bi-/Multilaterales

Im Rahmen der 377. Sitzung der Kultusministerkonferenz (KMK), die am 11. März in Lübeck stattfand, verurteilten die in Deutschland für Bildung und Wissenschaft zuständigen Ministerinnen und Minister von Bund und Ländern den Bruch des Völkerrechts durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Gleichzeitig erklärten sie ihre Solidarität mit den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie den Studierenden in und aus der Ukraine und kündigten an, diesen eine Wissenschaftsbrücke nach Deutschland zu bauen.

Zum Aufbau der Wissenschaftsbrücke heißt es in der Erklärung unter anderem:

"Das Bundesministerium für Bildung und Forschung sowie die Wissenschaftsministerien der Länder und die Allianz der Wissenschaftsorganisationen streben an, dafür eine zentrale Kontaktstelle für Studierende sowie für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu schaffen, über die Informationen zu konkreten Unterstützungsmaßnahmen von Bund, Ländern, Hochschulen, Wissenschaftsorganisationen, Studierendenwerken und Stiftungen gebündelt und zugänglich gemacht werden. Die Administration der Plattform erfolgt über den Deutschen Akademischen Austauschdienst. Unser Ziel ist es, möglichst vielen Personen zu ermöglichen, ihre wissenschaftliche Arbeit bzw. ihr Studium an deutschen Hochschulen oder Forschungseinrichtungen in Sicherheit fortzusetzen."

Die KMK ruft außerdem die Wissenschaft auf, Studierende sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Russland nicht persönlich für den Krieg in Mithaftung zu nehmen. Anfeindungen und Drohungen gegen Menschen aus Russland hätten an den Hochschulen keinen Platz. Auch seien die Freiheit von Wissenschaft, Lehre und Forschung unverzichtbare Bestandteile unabhängiger Demokratien.

Des Weiteren setzt sich die KMK auch dafür ein, geflüchteten ukrainischen Lehrkräften – sofern sie dies wünschen und im Rahmen ihres Aufenthaltsstatus – eine Beschäftigungsmöglichkeit an Schulen zu verschaffen oder sie weiterzuqualifizieren.

Zur Situation der Kinder und Jugendlichen, die aus der Ukraine nach Deutschland flüchten äußerten sich auch die Ständige Wissenschaftliche Kommission (SWK) der KMK und der Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) in einem gemeinsamen Pressestatement. Demnach stelle der Schul- und Kitabesuch einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu Normalität und Alltag für diese dar. Er solle daher möglichst bald nach der Ankunft in Deutschland erfolgen.

Im Rahmen des 16. Kulturpolitischen Spitzengesprächs, das wenige Tage zuvor ebenfalls in Lübeck stattfand, gaben bereits die Kulturministerinnen,-minister und -senatoren der Länder, die Staatsministerin des Bundes für Kultur und Medien, die Staatsministerin im Auswärtigen Amt sowie die kommunalen Spitzenverbände eine gemeinsame „Ukraine-Erklärung“ ab. Darin verurteilten die Teilnehmenden ebenfalls den Krieg sowie die Beteiligung von Belarus und erklärten ihre Solidarität mit der Ukraine. Sie vereinbarten, die aus dem Krieg erwachsende gesamtgesellschaftliche Aufgabe als Bund, Länder und Kommunen gemeinsam und in enger Abstimmung anzugehen.

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Quelle: Kultusministerkonferenz Redaktion: von Andreas Ratajczak, VDI Technologiezentrum GmbH Länder / Organisationen: Deutschland Russland Ukraine Weißrussland Themen: Bildung und Hochschulen Strategie und Rahmenbedingungen

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